| Lizenz-Vereinbarung | |
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| Copyright: Copyright für alle Schablonen: © Ritter + Wirsching Fotovertrieb GmbH, Mozartstraße 13/1, 72829 Engstingen - alle Rechte vorbehalten. Nutzungsbedingungen: Mit der Bezahlung des Kaufpreises erwerben Sie das Recht, diese Schablonen uneingeschränkt zu nutzen und für Ihre Zwecke zu verändern. Eine Weitergabe an Dritte, auch unentgeltlich, ist aber ausdrücklich untersagt. Für die Verwendung der Biometrieschablonen ist eine registrierte FixFoto-Standard- oder Businessedition, Version >= 2.85 Build 73 zwingend erforderlich. Garantie- und Haftungsausschluss: Die Schneideschablonen für biometrische Passbilder wurden vom Autor sorgfältig erstellt und getestet (und für die eigene Produktion verwendet) und werden Ihnen im reinen Ist-Zustand zur Verfügung gestellt. Der Autor garantiert nicht die Eignung der Schablonen für einen bestimmten Anwendungsfall oder eine bestimmte Rechnerkonfiguration. Der Autor übernimmt keinerlei Haftung oder Gewährleistung für Fehler in den Schablonen und Schäden, die sich aus der Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Schablonen ergeben. Dies schließt den Verlust von Geschäftsgewinnen, die Unterbrechung der geschäftlichen Abläufe, den Verlust von Daten sowie alle übrigen materiellen und ideellen Verluste und deren Folgeschäden ein und gilt selbst dann, wenn der Autor zuvor ausdrücklich auf die Möglichkeit derartiger Schäden hingewiesen worden ist. Sie erklären mit der Nutzung der Schablonen Ihr Einverständnis mit den o. g. Nutzungsbedingungen sowie dem Garantie- und Haftungsausschluss. Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Bedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die gesamte maximale Haftung ist auf den Kaufbetrag beschränkt, den Sie für die Vorlagen bezahlt haben. |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Vertrieb von Dateien | |
| §1 | Die Ritter+Wirsching Fotovertrieb GmbH liefert gemäß den folgenden Bestimmungen den Schablonensatz zur Erstellung von biometrischen Passbildern mit FixFoto in Dateiform. Dazu übermittelt R+W einen Link, von dem die bestellten Schablonen aus dem Internet heruntergeladen werden können. |
| §2 | Geltungsbereich: Nachstehende Geschäftsbedingungen sind für alle Bestellungen von Dateien gültig. Andere Bedingungen sind nur dann gültig, wenn sie von R+W schriftlich bestätigt werden. |
| §3 | Angebot : Angebote sind stets freibleibend. Angaben, die auf Irrtum von R+W beruhen, sind nicht verpflichtend. Mündliche Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich von R+W bestätigt werden. Die angegebenen Preise sind grundsätzlich EURO-Preise exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders vermerkt. |
| §4 | Zurverfügungstellung: Eine Zurverfügungstellung der Dateien ist nicht mit der Lieferung eines Datenträgers oder Programmdaten verbunden (sofern dies nicht ausdrücklich beim jeweiligen Produkt vermerkt ist), der Käufer enthält lediglich die zum Download der jeweiligen Dateien benötigten Informationen. Benachrichtigt wird im Regelfall per E-Mail. Die Zurverfügungstellung oder Registrierungs-Lieferung erfolgt schnellstmöglich. |
| §5 | Zahlungsbedingungen: R+W nimmt Zahlungen in der im Bestellformular angebotenen Weise entgegen. Skontierung und Rabattierung ist nicht möglich. Entstehen nach Annahme eines Auftrags Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Abnehmers, so sind wir berechtigt, Vorauskasse oder andere Sicherheitsleistungen zu verlangen oder vom Auftrag zurückzutreten und vom Käufer Ersatz unserer Aufwendungen zu verlangen. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Engstingen. Für alle sich ergebenden Streitigkeiten zwischen Vollkaufleuten gilt Reutlingen als Gerichtsstand vereinbart, im Übrigen gelten die Bestimmungen des BGB. |
| §6 | Kaufvertragsabschluß: Diese Bedingungen gelten mit dem Absenden der Bestellung - gleich auf welche Weise - als angenommen. |
| §7 | Widerrufs-Recht: Da Freischaltcodes, Software und Dateien auf Grund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, ist eine Rücksendung nach Kauf gegen Erstattung des Kaufpreises somit nach §3 Fern-Absatz-Gesetz nicht möglich. Die Kündigungsregelung nach § 649 BGB bleibt davon unberührt. |
| §8 | Storno/Storno-Kosten: Ein Storno der Bestellung durch den Kunden ist höchstens bis zu dem Zeitpunkt möglich, bis zu dem noch keine Auslieferung seitens R+W an den Kunden initiiert wurde (d.h. der Download-Link übermittelt wurde). Ein Storno muss schriftlich erfolgen und gilt erst durch schriftliche Bestätigung seitens R+W als akzeptiert. Sollten bei R+W bei der Bearbeitung der Bestellung bis zum Eintreffen des Storno bereits Kosten entstanden sein, trägt diese der Kunde. Wenn ein Storno von R+W akzeptiert wird, so erfolgt eine umgehende Rückzahlung eventuell bereits gezahlter Beträge durch Gutschrift von R+W - der Kunde wird keine Rückholung des Betrags veranlassen. |
| §9 | Sonstige Kosten: Sollte der Kunde - aus welchem Grund auch immer - die Zahlung des angegebenen Zahlungswunsches verweigern oder von seiner Seite aus zurückholen (z.B. Lastschrift-Retoure, nicht gedeckter Scheck), so haftet er für sämtliche daraus entstehenden Kosten und Folgekosten (z.B. Rücklastschrift-Bankgebühren, Porti, Inkasso-Kosten). |
| Für den Fall, dass Bestimmungen dieses Lizenzvertrages ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, so berührt dieses die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. | |
| Ritter+Wirsching Fotovertieb GmbH, Mozartstraße 13/1, 72829 Engstingen, im Dezember 2006 |
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